Digitalisierung im Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt der Schweizer Armee

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt der Armee (SVSAA) zählt zu seinem Fachgebiet die Fahrzeuge und Schiffe der Schweizer Armee, die Schiffe der Bundesverwaltung sowie deren Fahrzeugführerinnen und -führer. Das SVSAA hat sich in Zusammenarbeit mit anderen Ämtern für die Digitalisierung der Prozesse eingesetzt, um an Effizienz zu gewinnen. Mit einer neuen Applikation stellt es sich den verschiedenen technologischen Herausforderungen.

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Globales Flüchtlingsforum in Genf - Luftraum eingeschränkt, Einsatz der Armee

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. November 2023 eine temporäre Einschränkung des Luftraums anlässlich des von der Schweiz und vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge organisierten Globalen Flüchtlingsforums, das vom 13. bis 15. Dezember 2023 in Genf stattfindet, beschlossen. Die Einschränkung betrifft lediglich Kleinflugzeuge. Zudem unterstützt die Armee im Rahmen eines Assistenzdienstes die zivilen Behörden bei der Umsetzung der Sicherheitsmassnahmen. Es handelt sich dabei um einen subsidiären Einsatz. Diese Massnahmen ergänzen die von den kantonalen Behörden geplanten Sicherheitsmassnahmen.

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Der Bundesrat verstärkt die Schweizer Beteiligung an der KFOR

An seiner Sitzung vom 29. November 2023 hat der Bundesrat beschlossen, ab April 2024 den Bestand des schweizerischen Kontingents im Rahmen der KFOR mit 20 zusätzlichen Armeeangehörigen zu verstärken. Der Bestand wird erhöht, um die Transporteinheit zu ersetzen, die Österreich im Frühling 2024 von der Mission zurückzieht. Die Zusatzkosten für die Erhöhung des Maximalbestands werden durch das Budget des VBS gedeckt.

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Bundesrat verabschiedet strategische Ziele 2024–2027 für RUAG International

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. November 2023 die strategischen Ziele für die RUAG International Holding AG von 2024 bis 2027 verabschiedet. Nachdem die Entflechtung des RUAG-Konzerns in der letzten Strategieperiode im Vordergrund stand, steht in den kommenden Jahren der Abschluss der Privatisierung und insbesondere der Verkauf von Beyond Gravity (Weltraumsparte) bis Ende 2025 im Fokus.

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